Kommentar: Lobbyisten im Nebel

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Von Andreas Bosina

Die im Dunkeln sieht man nicht. Und jene, die man nicht sieht, sind schwer einzuordnen. Geht man nach der Meinung des Volkes, so sind Lobbyisten wie Hochegger, Meischberger und Mensdorf-Pouilly Verbrecher, Betrüger und Schummler. Lobbyisten verstehen sich selbst jedoch als Interessensvertreter und Dienstleister – der Vergleich zur Politik bietet sich an.

Ein Verständnisansatz: Je komplizierter ein System aufgebaut ist, desto undurchsichtiger wird die Aufdeckung von Missständen. Einfaches Beispiel: Je größer eine Stadt ist, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, darin ein Verbrechen zu begehen und damit durchzukommen. Und je größer eines dieser komplexen Systeme wird, desto größer wird die Notwendigkeit nach Leitbildern und Führern. Peter Hochegger sagte im PULS 4 – Interview vom 24.10.2011 Lobbyismus würde zwischen Politik und Wirtschaft „den Ausgleich managen“. Demzufolge würde Lobbyismus der Gesellschaft für ihre Vermittlungsarbeit einen Dienst erweisen. Der Lobbyist wäre demnach ein Diplomat im Zeichen der Aufklärung.

Man sieht, dass alles schöngeredet werden kann, wenn man nur den geeigneten Wortschatz besitzt. Der Kern der Sache ist, dass auch Lobbyisten stets nur die Interessen ihrer Kunden bedienen. Lobbyismus ist ein einträgliches Geschäft, das nicht auf soziale Gleichstellung abzielt. Ziehen alle Teilnehmer dieses Geschäfts an einem Strang, dann setzt für sie ein wunderbar exklusiver Geldregen ein. Für Außenstehende wirkt es, als wäre dieses Geschäftssystem in einen dichten undurchdringlichen Nebel gehüllt. Personen, die sich im Nebel aufhalten, bleiben unsichtbar und können scheinbar nicht verfolgt werden.

Ein Lösungsansatz wäre, diesen Nebel durch ein Transparenzgesetz zu lichten. Der Beschluss des Ministerrats, die Registrierungspflicht für Interessenvertretungen einzuführen, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings bietet dieses Gesetz keine Garantie dafür, dass Praktiken der Korruption und parteipolitischer Einflussnahme tatsächlich eingedämmt werden. Man müsste Lobbyismus in Österreich noch einmal begrenzen und die Beziehung zu rechtsstaatlichen Einrichtungen und Medien transparenter gestalten.


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17/08/2017