Syrien: Ausschluss aus Arabischer Liga?

Foto: Muzaffar Salman/AP/dapd

Die Arabische Liga (AL) hatte am Samstag überraschend deklariert die Mitgliedschaft Syriens am Mittwoch zu suspendieren, sollte die Gewalt bis dahin nicht enden. Tausende treue Assad-Anhänger gingen deswegen am Sonntag in Damaskus auf die Straße. Heute wollen die EU-Außenminister weitere Sanktionen gegen Syrien beschließen.

Es wäre ein schmerzhafter Entscheid gewesen, betonte Scheich Hamad bin Jassem al-Thani, Außenminister von Katar. Man spreche zwar noch nicht von einer internationalen Intervention, doch sollte Assad keinen Dialog einleiten, um die Gewalt in Syrien zu beenden, dann werde sich diese Frage schon in wenigen Tagen neu stellen. Die Entscheidung, Syrien aus der AL zu entlassen, wurde nur von Syrien, Libanon und Jemen abgelehnt – der Irak enthielt sich seiner Stimme. Die arabischen Länder wurden angehalten, ihre Botschafter abzuziehen. Zusätzlich lädt die AL die gesamte syrische Opposition zu Krisengesprächen nach Kairo.

Die wütende Reaktion Syriens auf dieses Ultimatum ließ nicht lange auf sich warten: Zehntausende Anhänger des Regimes von Bashar al-Assad versammelten sich am Sonntag in Damaskus und griffen die Botschaften von Saudi-Arabien, Katar und der Türkei an. Laut Berichten wurden Fensterscheiben eingeschlagen. Die Türkei begann mit der Evakuierung von Staatsbürgern. Syrien forderte die AL umgehend zu einem Krisengipfel auf.

Vor knapp zwei Wochen hatte Syrien der AL-Friedensinitiative zugestimmt. Diese hatte besagt, dass alle Panzertruppen aus den Städten abgezogen und alle verhafteten Protestteilnehmer freigelassen werden. Den Vertretern der Arabischen Liga und den Medien wurde Bewegungsfreiheit im Lande zugesichert. Seit dieser Zustimmung sollen erneut über 250 Menschen in Syrien getötet worden sein, davon mehr als 20 am Wochenende. Die UN spricht von mindestens 3500 getöteten Zivilisten seit Beginn des Aufstandes am 15. März.

Das Ultimatum der Arabischen Liga wurde von westlichen Regierungen positiv aufgenommen. USA, Großbritannien, Deutschland und die UNO begrüßten den Schritt der Liga, lediglich der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete den Ausschluss Syriens als vertane Chance. Am heutigen Montag wollen die EU-Außenminister in Brüssel weitere Strafmaßnahmen gegen Syrien aushandeln. Die Sanktionen sollen Reisebeschränkungen und Finanzsanktionen umfassen.


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24/06/2017